Glücksspiele im Online-Casino und Wetten auf die Sieger von Gaming-Duellen sind in Schweiz von Gesetzes wegen nicht erlaubt. Das wird Zeit, dass die staatliche Glücksspielregulierung in der digitalen Gegenwart ankommt.

Fifa, League of Legends oder Counter-Strike: Online-Spiele oder “E-Sport” sind längst ein Massenphänomen ferner ein Markt, der mit Spielen, Merchandising und Turnieren global einen Umsatz von circa 800 Millionen Euro aufweist. Doch es geht nicht nur ums Spiel an sich, das gibt Profi-Spieler mit Star-Status, eine große Fangemeinde und den äußerst dynamischen E-Sports-Wettmarkt, der schätzungsweise Umsätze in Höhe von seiten 1, 8 solange bis 6, 3 Milliarden Euro machen dürfte. Hinzu kommen klassische Glücksspiele wie neue online casinos mit startguthaben ohne einzahlung https://online-casino-gratis.de, die in Deutschland mit Ausnahme von seiten Schleswig-Holstein von Gesetzes wegen nicht erlaubt sind.

Doch es fehlt an einer ebenso dynamischen Regulierung. Die aktuellen Regelungen scheinen ungeeignet, mit den Entwicklungen des Marktes Schritt zu beilegen. Wie sollen Jugendschutz gewährleistet und Suchtgefahren eingedämmt werden, falls der Gesetzgeber jetzt für neue Glücksspielformen vom Internet nur Verbote parat hält, statt sinnvolle regulatorische Rahmenbedingungen zu schaffen?

Die Bundesländer, die für die Regulierung des Spiels zuständig sind, bringen sich nicht einigen. Dabei läuft die Zeit von der Uhr, der kostenlose aktuelle Glücksspielstaatsvertrag ist alleinig noch bis Schluss Juni 2021 wahrhaftig. Ein neuer Schema muss zwingend für der EU-Kommission notifiziert werden. Dies impliziert eine dreimonatige Stillhaltefrist. In dieser Zeit darf der Schema nicht ratifiziert werden, damit die Zirkel und die anderen Mitgliedstaaten prüfen können, ob durch den Entwurf der kostenfreie Verkehr innerhalb der Europäischen Union gehemmt wird. Wird gegen diese Stillhaltefrist verstoßen, müssen die nationalen Gerichte die Rechtsvorschriften für unanwendbar erklären. Um diese Anforderungen erfüllen zu sachverstand, müssen die Länder noch heuer die Entscheidung treffen, als die Glücksspielregulierung ab Juli 2021 aussehen soll.

Im Oktober 2019 steht die Ministerpräsidentenkonferenz an. Diese dürfte wegweisend sein. Dabei müssen sich die Länder endlich einigen oder zumindest den Fahrplan festlegen. Weitgehend einig ist man sich, dass der Verwaltungsvollzug gestärkt sein und hierfür diese eine, zentrale Stelle geschaffen werden soll. Im sinne als der Regulierung des großen Markts von seiten Online-Casinospielen wie “Black Jack”, “Roulette” bzw. neue online casinos mit startguthaben ohne einzahlung spielen ist echt jedoch bisher nicht die Einigung in Sicht.

Dieses blauer Brief von seiten der EU-Kommission

Einstweilen konnten sich die Länder lediglich darauf übereinkommen, mittels des 3. Glücksspieländerungsstaatsvertrags ein verbessertes Verfahren zur Erteilung von Lizenzen jetzt für herkömmliche Sportwetten zu schaffen. Das bisher vorgesehene Lizenzverfahren war vor den Gerichten gescheitert, so falls keine einzige Lizenz erteilt werden konnte. Wegen des Verstoßes gegen Unionsrecht bringen sich die privaten Anbieter auf die Dienstleistungsfreiheit berufen, so dass Sportwetten derzeit real geduldet werden.

Geplant ist echt, dass das Regierungspräsidium Darmstadt für das neue Lizenzverfahren zu gunsten von Sportwetten zentral zuständig ist. Dieses genoss im August abgeschlossen einer Informationsveranstaltung geladen, zu welcher mehr als 200 Verwalter aus der Industrie kamen. Wegfallen wird die bisher vorgesehene Deckelung auf maximal 20 Lizenzen, d. h. alle Bewerber können eine Sportwetten-Lizenz erhalten, wenn die gesetzlichen Voraussetzungen beherzigt werden. Für Internetangebote soll es ein Höchsteinsatzlimit von 1. 000 Euro pro Monat geben. Jeder Anbieter haben einander an die Sperrdatei OASIS anzuschließen, damit Spielersperren effektiv umgesetzt werden können.

Jedoch droht auch hier wohl wieder neues Ungemach: Ebenfalls im August wurde ein Posten der EU-Kommission über den notifizierten Regelungen des Sportwetten-Verfahrens weltberühmt. Nachdem sich die EU-Behörde in jener Sache lange ruhig verhielt, hat jene jetzt einen “blauen Brief” verschickt – und das nicht zum ersten Mal in Sachen Glücksspielregulierung.

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